Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) zur Lizensierung der Online-Rechner
1. Geltungsbereich
1.1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge, die zwischen CLEVIS CONSULT GmbH (im Folgenden „Anbieter“) und dem Vertragspartner (im Folgenden „Kunde“) über die Lizensierung der Online-Rechner geschlossen werden.
1.2. Abweichende oder ergänzende Geschäftsbedingungen des Kunden werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn der Anbieter deren Geltung ausdrücklich schriftlich zustimmt.
2. Vertragsgegenstand
2.1. Der Anbieter gewährt dem Kunden eine zeitlich begrenzte Lizenz zur Nutzung der Online-Rechner für eine Website, gemäß den im Vertrag festgelegten Bedingungen.
2.2. Die Online-Rechner sind ausschließlich für die Nutzung auf den im Vertrag vereinbarten Websites bestimmt.
3. Rechte und Pflichten des Kunden
3.1. Der Kunde erhält ein nicht exklusives, nicht übertragbares Nutzungsrecht für die Online-Rechner für eine Website.
3.2. Der Kunde verpflichtet sich, die Online-Rechner nur im Rahmen des vereinbarten Nutzungsumfangs zu verwenden. Eine Weitergabe, Vervielfältigung oder Veränderung der Software ist untersagt.
3.3. Der Kunde hat sicherzustellen, dass die Rechner nicht für illegale oder unethische Zwecke verwendet werden.
4. Vergütung und Zahlungsbedingungen
4.1. Die Höhe der Lizenzgebühren ergibt sich aus dem jeweiligen Vertrag.
4.2. Das Abonnement wird für eine Laufzeit von 12 Monaten abgeschlossen. Die Zahlung ist im Voraus für das gesamte Jahr fällig.
4.3. Gerät der Kunde mit einer Zahlung in Verzug, ist der Anbieter berechtigt, nach erfolgloser Mahnung den Zugang zu den Dienstleistungen zu sperren, bis der Rückstand beglichen ist. Weitere Ansprüche bleiben vorbehalten.
4.4. Der Anbieter behält sich das Recht vor, die Preise für das Abonnement nach Ablauf der Mindestvertragslaufzeit zu ändern. Eine Preisanpassung wird dem Kunden mindestens 30 Tage vor Inkrafttreten mitgeteilt. Der Kunde hat das Recht, das Abonnement zu kündigen, sobald die Preisanpassung bekannt gegeben wird, jedoch muss die Kündigung vor dem Inkrafttreten des neuen Preises erfolgen.
5. Widerrufsrecht
5.1. Der Kunde hat das Recht, den Vertrag innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses. Der bereits gezahlte Betrag wird vollständig erstattet.
5.2. Um das Widerrufsrecht auszuüben, muss der Kunde den Anbieter (CLEVIS CONSULT GmbH, Erika-Mann-Straße 53, 80636 München, contact@clevis.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über seinen Entschluss, den Vertrag zu widerrufen, informieren.
5.3. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass der Kunde die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendet.
5.4. Im Falle eines wirksamen Widerrufs werden dem Kunden alle Zahlungen, die der Anbieter vom Kunden erhalten hat, unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zurückgezahlt, an dem die Mitteilung über den Widerruf dieses Vertrags beim Anbieter eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwendet der Anbieter dasselbe Zahlungsmittel, das der Kunde bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hat, es sei denn, mit dem Kunden wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart.
6. Datenschutz
6.1. Der Schutz der personenbezogenen Daten des Kunden ist dem Anbieter ein wichtiges Anliegen. Die Verarbeitung der Daten erfolgt im Einklang mit der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) sowie den weiteren einschlägigen Datenschutzgesetzen.
6.2. Der Anbieter erhebt, speichert und verarbeitet personenbezogene Daten des Kunden nur, soweit dies zur Vertragsabwicklung, zur Bereitstellung der Dienstleistungen oder zur Erfüllung rechtlicher Verpflichtungen erforderlich ist. Einzelheiten zur Verarbeitung der Daten sind in der Datenschutzerklärung enthalten, die auf der Website des Anbieters abrufbar ist.
6.3. Der Kunde hat das Recht, Auskunft über die ihn betreffenden personenbezogenen Daten zu erhalten sowie die Berichtigung, Löschung oder Einschränkung der Verarbeitung seiner Daten zu verlangen. Weitere Informationen sind der Datenschutzerklärung zu entnehmen.
7. Vertragslaufzeit und Kündigung
7.1. Der Vertrag hat eine Laufzeit von 12 Monaten und verlängert sich automatisch um weitere 12 Monate, sofern er nicht mit einer Frist von 30 Tagen vor Ablauf der Laufzeit schriftlich gekündigt wird.
7.2. Während der 30-tägigen Testphase kann der Vertrag jederzeit schriftlich mit sofortiger Wirkung gekündigt werden. Der bereits gezahlte Betrag wird in diesem Fall vollständig erstattet.
7.3. Der Anbieter kann den Vertrag fristlos kündigen, wenn der Kunde gegen wesentliche Vertragspflichten verstößt.
8. Haftung
8.1. Der Anbieter haftet bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit in vollem Umfang.
8.2. In Fällen einfacher Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten.
8.3. Die Haftung des Anbieters ist auf den vertragstypisch vorhersehbaren Schaden begrenzt.
8.4. Ansprüche aus Personenschäden und nach dem Produkthaftungsgesetz bleiben unberührt.
9. Datenschutz
9.1. Der Anbieter verpflichtet sich, die datenschutzrechtlichen Vorschriften einzuhalten und die vom Kunden bereitgestellten Daten nur für die Vertragserfüllung zu verwenden.
9.2. Eine Weitergabe der Kundendaten an Dritte erfolgt nur, wenn dies zur Vertragserfüllung notwendig ist oder der Kunde ausdrücklich zustimmt.
10. Anwendbares Recht und Gerichtsstand
10.1. Es gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).
10.2. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten ist der Sitz des Anbieters.
11. Salvatorische Klausel
11.1. Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein, bleibt die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Die unwirksame Bestimmung wird durch eine Regelung ersetzt, die dem wirtschaftlichen Zweck der ursprünglichen Bestimmung am nächsten kommt.
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind integraler Bestandteil des Vertrags zwischen Anbieter und Kunde und gelten, sofern nicht ausdrücklich abweichende Regelungen getroffen wurden.